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Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Eine Orientierungshilfe

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66 Seiten
Die Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) haben eine breite gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Grundsatzfragen des Freihandels angestoßen. Obwohl viele Zusicherungen aus der Politik von den Kritikern skeptisch aufgenommen werden und manche Zielvorgabe weiter umstritten bleibt, sind die Bewegungen, die dadurch in die Verhandlungen gekommen sind, durchaus positiv zu bewerten. Sie sind deutliches Zeichen eines funktionierenden Wechselspiels von öffentlicher Meinungsbildung und politischer Entscheidungsfindung.
Inhalt
- Präses Manfred Rekowski, Vorwort
- Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 7. Tagung zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP)

- Zusammenfassung
- Einleitung
-- Hintergrund der öffentlichen Auseinandersetzung
-- Anforderungen an eine kirchliche Positionierung
-- Struktur der inhaltlichen Auseinandersetzung

1. Wirtschafts- und gesellschaftspolitische Grundsatzfragen
1.1 Die mit TTIP verfolgten Globalziele
1.2 Die Bewertung des bilateralen im Verhältnis zum multilateralen Ansatz
1.3 Die Einstufung des Ökonomischen im gesellschaftlichen Wertekanon
2. Vertragsrechtliche Detailfragen von TTIP
2.1 Absenkung von Standards des Sozial-, Gesundheits- und Umweltschutzes
2.2 Absenkung der Qualität der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
2.3 Bedrohung der kulturellen Vielfalt
2.4 Weitere Gemeinwohlinteressen
2.5 Verlust an demokratischer Gestaltungsfähigkeit
2.6 Beeinträchtigung von Entwicklungschancen des Globalen Südens
2.7 Reichweite der Liberalisierungsverpflichtungen
3. Orientierungslinien aus christlich-sozialethischer Perspektive
3.1 Eintreten für eine am Menschen orientierte, mit anderen Werten ausbalancierte Wirtschaftspolitik
3.2 Stärkere Betonung regulativer Erfordernisse
3.3 Verfolgung eines Positivlisten-Ansatzes
3.4 Herstellung von Kohärenz zwischen Handels- und Entwicklungspolitik
3.5 Wiederbelebung der multilateralen Verhandlungen 57
3.6 Einrichtung eines internationalen Handelsgerichtshofs 57

- Anhang
Anhang 1 - Abkürzungsverzeichnis
Anhang 2 - Ausgewählte Quellen und Literaturhinweise
Quelle:
Evangelische Kirche im Rheinland (EKiR)
Hans-Böckler-Str. 7 (Landeskirchenamt)
40476 Düsseldorf
lka@ekir-lka.de pressestelle@ekir.de oeffentlichkeitsarbeit@ekir.de
http://www.ekir.de

Die Evangelische Kirche im Rheinland (EKiR) mit Sitz in Düsseldorf ist eine von 20 Gliedkirchen (Landeskirchen) der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Sie ist Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie ist nach der lutherischen Hannoverschen Landeskirche die zweitgrößte Landeskirche in Deutschland und hat etwa 2,7 Millionen Gemeindemitglieder in 729 Parochial- und 4 Anstaltskirchengemeinden (Stand 01.01.2015). Die EKIR ist eine der unierten Kirchen innerhalb der EKD. Die Kirche war bis 2003 auch eine Gliedkirche der Evangelischen Kirche der Union (EKU), welche zum 1. Juli 2003 in der Union Evangelischer Kirchen (UEK | www.uek-online.de) aufging.
Die EKiR ist Mitglied der Konferenz der Kirchen am Rhein, die seit 31. Mai 2008 eine Regionalgruppe der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE | www.leuenberg.net) darstellt.
Die Landeskirche unterhält eine Evangelische Akademie in Bonn-Bad Godesberg (www.ev-akademie-rheinland.de).

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